Gewählt werden dann Kreistags-, Stadtrats-, Ortsteilrats- und Gemeinderatsmitglieder, (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte sowie Ortsteilbürgermeisterinnen und -bürgermeister.
Doch welche Aufgaben fallen den Kommunen eigentlich zu, und worüber wird dort entschieden? Bei was bestimmst du also mit, indem du am Sonntag deine Stimme abgibst?
Verwaltung und Politik sind in Deutschland und Thüringen auf mehreren Ebenen aufgebaut: Bund, Land, Kommunen. Die Kommunen bzw. Gemeinden haben entsprechend der Thüringer Kommunalordnung das Recht, die Angelegenheiten vor Ort im Rahmen der Gesetze zum Wohl ihrer Einwohnerinnen und Einwohner selbst zu verwalten. Dabei übernehmen sie einerseits verpflichtende Aufgaben, sogenannte Selbstverwaltungsaufgaben, die ihnen durch Landesgesetz übertragen werden. Zu diesen gehören zum Beispiel der Brand- und Katastrophenschutz, die Abfall- und Abwasserentsorgung, Sozialhilfe, die Planung des Schulnetzes oder der Unterhalt von Kindergärten. Bei diesen Pflichtaufgaben kann eine Gemeinde nicht entscheiden, ob sie diese wahrnimmt – oftmals aber wie, also auf welche Art und Weise. Wenn es etwa um die Schule geht, so entscheidet das Land über die Schulformen, über die Lehrerinnen und Lehrer sowie Lehrpläne und -inhalte. Die Gemeinde entscheidet jedoch unter anderem über Schulstandorte, Gebäude und Ausstattung von Schulen.
Daneben gibt es andererseits freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben, bei denen die Gemeinde entscheiden kann, ob und wie sie erfüllt werden. Dabei geht es beispielsweise um Bau und Pflege von Parks, Grünflächen, Theatern, Museen, Sportplätzen, die Einrichtung von Bibliotheken und Schwimmbädern oder die Gestaltung von Freizeitangeboten in der Stadt. Auch der Ausbau von Verkehrswegen und der Öffentliche Personennahverkehr wie Bus und Bahn zählen dazu. Für diese freiwilligen Aufgaben liegt auch die finanzielle Verantwortung bei den Kommunen.
Worüber entscheiden Kommunalpolitikerinnen und -politiker?
In eigenen Angelegenheiten der Stadt oder Gemeinde entscheidet der Stadt- oder Gemeinderat. Er setzt sich aus der (Ober-)Bürgermeisterin bzw. dem (Ober-)Bürgermeister und gewählten Mitgliedern der Gemeinde zusammen. Der Rat diskutiert Probleme und Aufgaben der Gemeinde oder Stadt und trifft Entscheidungen zu deren Umsetzung und Finanzierung. Dazu zählt zum Beispiel, ob ein Skatepark neue Rampen bekommt, in einem Stadtteil weitere Wohnungen errichtet werden, eine neue Straßenbahnlinie gebaut wird oder das Jugendzentrum vor Ort einen Neubau erhält. Prinzipiell kann alles, was für die Einwohner einer Gemeinde wichtig ist, ein Thema im Gemeinderat sein.
Die (Ober-)Bürgermeisterin oder der (Ober-)Bürgermeister einer Kommune leitet gemeinsam mit den Beigeordneten die örtliche Verwaltung und vertritt die Stadt oder Gemeinde nach außen. Zu ihren bzw. seinen Aufgaben gehört, Stadt- bzw. Gemeinderatsentscheidungen vorzubereiten und umzusetzen, die Stadt oder Gemeinde zu repräsentieren und Kontakt zu anderen Politikerinnen und Politikern zu halten, das Verwaltungspersonal zu führen und die Interessen der Kommune zu vertreten. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist gewissermaßen das öffentliche Gesicht einer Stadt oder Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Auf der Landkreisebene wiederum bilden die gewählten Mitglieder des Kreistags die kommunale Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger eines Landkreises. Der Kreistag entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten des jeweiligen Kreises und kann Grundsätze für dessen Verwaltung festlegen. In kreisfreien Städten übernimmt der Stadtrat diese Funktionen mit.
Die Landrätin bzw. der Landrat leitet die Sitzungen des Kreistags und repräsentiert und vertritt den Landkreis nach außen. Zudem führt sie oder er die Beschlüsse des Kreistages aus und steht in der Regel den Beamtinnen und Beamten der Kreisverwaltung vor.
Und worüber entscheidet deine Stimme?
Mit deiner Stimme zur Kommunalwahl am kommenden Sonntag unterstützt du die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommunalen Ämter und ihre Ideen, Vorstellungen und Vorhaben für deine Gemeinde oder deinen Landkreis. So bestimmst du aktiv mit, wie sich zukünftige Entwicklungen, neue Projekte, Lösungen für Probleme und vor allem deine Interessen und Perspektiven bei dir vor Ort gestalten lassen.
Für mehr Infos zur Wahl und dazu, was deine Stimme bewirken kann, schau‘ dir auch unser Kommunalwahl-Video hier auf der Seite an!
