Inklusion ist ein gesellschaftliches Ziel, und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist staatlich garantiert. In Deutschland gilt inklusives Wahlrecht für alle Menschen: Jeder Mensch hat das Recht zu wählen, und jede Stimme besitzt den gleichen Wert.
Alle Wahlberechtigten benötigen die Voraussetzungen, sich im Vorfeld der Wahlen über Wahlprogramme, Parteien und die Wahlen selbst zu informieren sowie am Wahltag ihr Wahlrecht, das zu den wichtigsten Rechten der Demokratie gehört, auszuüben.
Jedoch stoßen Menschen mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen vor Ort und zur Wahl oftmals auf Barrieren, die ihnen die Teilhabe erschweren.
Dies kann beispielsweise an den räumlichen Gegebenheiten der Wahllokale liegen. So berichtete etwa der MDR Thüringen im Gespräch mit Joachim Leibiger, dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung (TLMB), dass von 3.000 gemeldeten Wahllokalen in Thüringen nur 1.800 barrierefrei seien. Damit sind rund 40 Prozent aller Thüringer Wahllokale nicht vollständig barrierefrei zugänglich. An den Orten fehlte es demnach vor allem an stufenlos befahr- oder begehbaren Räumen, Rampen oder sichtbaren Markierungen auf Treppenstufen.
Für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung gebe es zudem bei den anstehenden Kommunalwahlen keine Stimmzettelschablone – anders als bei der Europawahl, für die es eine Schablone geben wird. Wahlschablonen ermöglichen es betroffenen Menschen, ihre Stimme auf dem Stimmzettel ohne die Hilfe einer anderen Person abzugeben.
Eine weitere Hürde kann in Wahlprogrammen von Parteien und Wahl-Informationsmaterialien bestehen, wenn diese nicht in leichte Sprache übersetzt wurden und damit schwierig zu verstehen sind.
Zur Kommunalwahl in Thüringen hat der TLMB ein Wahl-Hilfe-Heft in leichter Sprache mit Informationen rund um die Wahl und deren Ablauf veröffentlicht. Im Projekt „Demokratie inklusiv“ hat sich ein inklusives Team der Arnstädter Werkstatt am Kesselbrunn mit Thüringer Politikerinnen und Politikern getroffen, um ihnen im Wahljahr 2024 Fragen aus ihrer Perspektive zu stellen. Die Antworten und weitere Informationen zu den Wahlen in leichter Sprache haben sie in der Broschüre „Demokratie inklusiv“ zusammengestellt.
